ÜbersichtAktuelle Proteste gegen Studiengebühren
Baden-Württemberg: Studiengebührengesetz stoppen (30.11., Stuttgart)
Seit den Streikaktionen im letzten Sommersemester sind Stuttgarter Studierende führend an Aktionen in Baden-Württemberg beteiligt - somit war es offenbar auch kein Problem, die Demo in der Landeshauptstadt anzusetzen.
Los geht es an der Lautenschlagerstraße gegenüber dem HBf, wo sich die Demonstrierenden am 30.11. zwischen 13 und 13.30 Uhr einfinden sollen. Viele Studierendenvertretungen dürften Busse organisiert haben oder gemeinsame verbilligte Bahnfahrten organisiert haben (z.B. das Karlsruher Aktionsbündnis gegen Studiengebühren).
Bayern: Letzte Chance vor dem Gesetzentwurf
(29.11., Augsburg; 30.11., Bamberg; 06.12., Würzburg)
In München gab es bereits am 17.11. eine Demo (siehe für einen Bericht bspw. hier).
Statt einer zentralen Demo für Bayern gibt es daher mehrere lokale, bei Interesse sollte man sich einfach die nächste aussuchen.
Die nächste Demo ist am 29.11. in Augsburg. Beginn: 15 Uhr, Elias-Holl-Platz.
Mehr auf den Seiten des AStA der Uni Augsburg
Am 30.11. ist Bamberg dran: Der Rat gegen Studiengebühren der Universität Bamberg ruft zur Demonstration für ein gebührenfreies Bildungssystem auf.
In Würzburg soll am 06.12. eine Demo unter dem Motto "Trugschluss Studiengebühren" starten.
Berlin, Bremen, Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein: Norddemo und Konferenz (2.12., Bremen)
In Göttingen demonstrierten bei einer ausschließlich lokal organisierten am 22.11. bereits einige Tausend Studierende (auch die Polizei selbst spricht von 1500 bis 2000)..
Für die gemeinsame Norddemo wird schon seit längerem mobilisiert. Vielleicht kann sie mal wieder eine beeindruckendere Zahl von Studierenden zusammenbringen, was ja nicht immer gelingt.
Zur Demo kommt man am besten per Bahn. Es gibt eine Liste, welche Hochschulen sich wann und wo treffen, um zur Demo zu fahren.
Am 3. und 4.12. findet dann noch (ebenfalls in Bremen) eine Konferenz für eine solidarische Gesellschaft statt. Dabei sollen Zusammenhänge zwischen allen gesellschaftlichen Bereichen erkannt werden, ihre Ursachen analysiert und daraus Schlüsse für doe politische Praxis gezogen werden.
Hamburg: "Tag X" (29.11.)
Am "Tag X", an dem die Wissenschaftsbehörde ihren Studiengebühren-Gesetzentwurf vorlegt, soll es in Hamburg eine Demo geben. Nachdem Dräger seinen Entwurf am 28.11. präsentiert hat (mehr hier), gibt es am 29.11. (Dienstag) Proteste. Start ist mit einer Kundgebung um 12 Uhr vor dem Audimax der Uni Hamburg, um 13 Uhr soll die Demo zum HBf starten, wo um 14 Uhr Demozüge der anderen Hochschulen eintreffen sollen. Zusammen soll es dann zum Rathaus gehen.
http://www.asta.uni-hamburg.de/cms/
Niedersachsen: Demonstration für eine andere Bildungspolitik (8.12., Hannover)
Nachdem Hamburg schon vor der gemeinsamen Norddemo protestierte, soll es in Niedersachsen zusätzlich noch eine landesweite Demo nach der Norddemo geben.
Gründe gibt es genug: In den letzten Jahren gab es einige massive Kürzungswellen. Auf den Seiten der LAK Niedersachsen heißt es dazu: "250 Millionen Euro Kürzungen, also Streichung von fast 1.500 Stellen durch das Hochschuloptimierungskonzept 2003, 160 Millionen Kürzungen durch den Zukunftsvertrag sowie mehrfache Kürzung der Finanzhilfe für die Studentenwerke."
Und jetzt sollen noch allgemeine Studiengebühren kommen. "Und wieder verspricht die schwarz-gelbe Landesregierung neue Finanzmittel und eine nie da gewesene Planungssicherheit für die Hochschulen. Studiengebühren in Höhe von 500 Euro sollen die Löcher im Hochschuletat stopfen, die die Landesregierung in den vergangenen Jahren gerissen hat. Studierende sollen den Rückzug des Landes aus der Hochschulfinanzierung bezahlen."
Die Demo beginnt um 15 Uhr am Opernplatz in Hannover, von vielen Hochschulorten gibt es Treffpunkte für die Anreise. Siehe die folgende Webseite.
http://www.lak-niedersachsen.org/
NRW: Jetzt gilt es - NRW gegen Studiengebühren (30.11., Düsseldorf)
In NRW sind die meisten Studierenden betroffen (ca. 25% aller Studierenden in Deutschland studieren dort), dementsprechend groß ist das Mobilisierungspotential, aber auch die Unterstützung der Demo.
Das LandesAStenTreffen (LAT) NRW und das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) rufen zusammen mit DGB, GEW, ver.di und der LandesschülerInnenvertretung NRW zur Demo in Düsseldorf auf. Um 12 Uhr soll die Demo am HBf Düsseldorf losgehen.
Sachsen-Anhalt: Bildungsdemo gegen Bildungsabbau von der Kita bis zur Uni! (8.12., Halle)
Am Donnerstag den 8.12.2005 findet ab 14 Uhr eine Bildungsdemo für eine "Freie Bildung von der KiTa bis zur Uni" statt (Treffpunkt: Uniplatz). Die Demo, die zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Ver.di und der IG Metall organisiert wird, hat u.a. folgende inhaltliche Schwerpunkte:
NC muß weg
mehr Studienplätze und mehr Lehrkräfte
gleiche Bildungschancen für alle (PISA)
Noch spricht sich die Regierung in Sachsen-Anhalt nicht für Studiengebühren aus. Dennoch kann man davon ausgehen, dass einige PolitikerInnen Gebührenmodelle bereits in den Schubladen liegen haben. Ein Grund mehr, mit Protesten von vornherein dafür zu sorgen, dass die Pläne dort bleiben.